Nie wieder ist jetzt!

    • mustbe3to20signs@feddit.de
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      12
      ·
      9 months ago

      Die Grundrechtsverwirkung ist so oder so im Grundgesetz geregelt, egal ob wir sie gegen Höcke und andere Verfassungsfeinde anwenden.
      Und eine wehrhafte Demokratie muss ihre Feinde von Mitteln abschneiden können, die ihre eigene Abschaffung ermöglichen.

      • Kühe sind toll@feddit.de
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        2
        ·
        9 months ago

        Deswegen war die Weimarer Republik ein Stück weit demokratischer als es unsere Demokratie ist, denn die Weimarer Demokratie ermöglichte die Abschaffung dieser.

        • Quittenbrot@feddit.de
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          7
          ·
          9 months ago

          Das hat aber nicht gut geendet für die Weimarer Republik. Ich hab jedenfalls keinen Bock auf Aufguss Nummer 2.

        • mustbe3to20signs@feddit.de
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          4
          ·
          9 months ago

          Die Abschaffung erfolgte zwar mit den Mitteln der Demokratie, aber auf zutiefst undemokratische Weise.
          Und mit Artikel 146 können wir uns jederzeit eine neue Verfassung geben, was sehr demokratisch ist.

          • trollercoaster@feddit.de
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            1
            ·
            9 months ago

            Ist das auch noch sehr demokratisch, wenn die neue Verfassung dann nicht mehr demokratisch ist? (Frage für einen lupenreinen demokratischen Freund)

            • mustbe3to20signs@feddit.de
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              ·
              9 months ago

              Wenn sich die Mehrheit in einem demokratischen Prozess für eine nicht-demokratische Verfassung entscheidet, wahrscheinlich schon, oder?

              • trollercoaster@feddit.de
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                9 months ago

                Genau, ist ja alles nur ne Formalität. Und die Leute, die das dann später erben und nie selbst mitentschieden durften, weil sie zu jung oder noch nicht auf der Welt waren, hatten ja formal nie das Recht dazu, geht also in Ordnung.

                Wenn es denen nicht passt, können die ja ne Revolution machen oder so. Edit: Revolution geht nicht, ist ja verboten.