Liveübertragung: Donnerstag, 30. Januar, 17.30 Uhr
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag, 30. Januar 2025, mit zwei Gruppenanträgen, die beide auf die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD zielen. Zu den Anträgen ist eine Debatte von gut 70 Minuten eingeplant.
Ich hatte da ja echt Hoffnung, habe auch meine beiden Vertreter im Bundestag angeschrieben (CDUler hat geantwortet und was von Brandmauer und “AfD politisch stellen” gefaselt, wie zu erwarten, Grüner hat leider gar nicht geantwortet) aber dann hab ich irgendwo gelesen, dass die SPD wohl auch nicht mitziehen will… Zack, Hoffnung wieder weg.
Habe gefunden, wo ich es gesehen hatte: https://fed.brid.gy/r/https://bsky.app/profile/did:plc:x4mzdcf5dzxicy7n4dvlof7p/post/3lguibi5i4s2f
Vorweg: FCK AfD,CDU/CSU, Linke, Grüne , FDP …
Was geht eigentlich mit allem anderem Parteien derzeit ab? Vor allem den angeblich demokratischen aber extrem undemokratisch handelnden Parteien. Also man geht gegen die Slogan wegen Remigration vor? Da verfassungsfeindlich?
Was war mit den Hass Kampagnen wie zB “Hängt die grünen” usw. Verstehe das ist was anderes da nicht von AfD… Was ist mit dem parteiübergreifenden verfassungsfeindlichen Verhalten, welches schon über ein Jahrzehnt gegen die Demokratie und Bevölkerung agiert… man überlege nur wie lange schon versucht wird die anlasslose Vorratsdatenspeicherung durchzuringen oder all den anderen Datenschutzverstößen etc pp. Was ist mit den frei agierenden kriminellen wie zB spahn, Scholz, von der leyen bis hin zu habeck. Lug betrug und soweit von Demokratie entfernt wie es nur möglich ist… Keine Partei ist wählbar… jede Partei agiert gegen die Demokratie und gegen das Volk aber für das eigene Ego sowie Portmonee. Da kommen keine Anträge für Verbote wegen verfassungsfeindlichen Verhalten? Ja wtf…
