Die AfD zelebriert sich auf ihrem Parteitag, viele Rednerinnen und Redner halten mit rechtsextremen Positionen kaum noch hinterm Berg. Verfassungsschutzchef Haldenwang hat konkrete Aussagen identifiziert.
Keine andere politische Partei? Wenn dem so ist, dann wäre das eine hirnrissige Strategie Art zu handeln. Was für Kosten sollen das sein? Wer von den tatsächlichen oder potentiellen Unterstützenden (Mitglieder, Finanziers, Wählende) würde sich denn dann von ihnen ab- und der anderen Seite zuwenden?
Ja politsche Parteien. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass sich da noch Leute von der Ampel Richtung zumindest der CDU bewegen könnten.
Ist das ein aufkommender Mitleid-Reflex oder was?
Eher ein falsches Gefühl von Normalität der AfD. Wenn man die AfD für “normal” hält, dann kann man auch Angst haben, dass die eigene Partei verboten werden könnte.
Immer unter der Annahme, dass die Umfragen nicht komplett falsch sind, verbietet man bei einem AfD Verbot eine Partei die jeder 5. wählen will wenn Bundestagswahl wäre. Dagegen dürfte es einen größeren Aufschrei geben, der sich nicht nur in diesem einen 5tel stattfindend würde. Damit dabei nicht eine Partei zum Ziel des Shitstorms wird, müsste sich ein großes Bündnis aus allen Parteien dazu entschließen das Verbot anzustreben, insbesondere die CDU muss dabei sein.
Anderenfalls würde die Ampel der CDU neues Feuer für ihre Antiampelrethorik liefern, und vielleicht noch wichtiger, würde die CDU sich bei einem Fehlschlag des Verbotsberfahrens in einer Situation wiederfinden in der sie zu viele Brücken verbrannt hat und sich genötigt sieht mit der AfD zu koalieren.
Versteh mich nicht falsch, ich wäre der erste der auf der Staße tanzt wenn die AfD nicht mehr existiert, aber ich sehe reale Risiken für eine Verschlimmerung der Situation wenn man so ein Verbotsverfahren anstrebt ohne die CDU an Bord zu haben.
Ich kann die Angst vor der extremen Rechten nachvollziehen und sie ist gut begründet, aber ein Bündnis der Zivilgesellschaft hätte doch genug finanzielle Mittel, moralische und sonstige Unterstützungsstrukturen, dass gegen diese Partei so vorgegangen werden kann um ihren Einfluss zurückzudrängen und die Köpfe wieder mit offener, demokratischer Weltanschauung zu füttern.
Dabei können Vereine, Initiaitiven mit entsprechendem Selbstverständnis, Satzung oder was immer vorangehen. Und die demokratischen politischen Parteien traben dann von mir aus hinterher, halten sich im Hintergrund wenn sie es denn wollen, aber verpflichten sich zur Unterstützung des Anliegens mit ihren vielen hauptamtlichen Personen sowie der jahrzehntelangen Erfahrung aus dem Inneren des Parlaments und der öffentlichen Verwaltung.
Die CDU gibt sich alle Mühe einen zweiten Graben durch die Zivilgesellschaft zu ziehen, zwischen sich und dem “grüüüünen” Hauptgegnern bzw der Ampel allgemein. Damit wird effektiver organisierter Widerstand in der breiten Gesellschaft schwierig.
Ja politsche Parteien. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass sich da noch Leute von der Ampel Richtung zumindest der CDU bewegen könnten.
Eher ein falsches Gefühl von Normalität der AfD. Wenn man die AfD für “normal” hält, dann kann man auch Angst haben, dass die eigene Partei verboten werden könnte.
Immer unter der Annahme, dass die Umfragen nicht komplett falsch sind, verbietet man bei einem AfD Verbot eine Partei die jeder 5. wählen will wenn Bundestagswahl wäre. Dagegen dürfte es einen größeren Aufschrei geben, der sich nicht nur in diesem einen 5tel stattfindend würde. Damit dabei nicht eine Partei zum Ziel des Shitstorms wird, müsste sich ein großes Bündnis aus allen Parteien dazu entschließen das Verbot anzustreben, insbesondere die CDU muss dabei sein.
Anderenfalls würde die Ampel der CDU neues Feuer für ihre Antiampelrethorik liefern, und vielleicht noch wichtiger, würde die CDU sich bei einem Fehlschlag des Verbotsberfahrens in einer Situation wiederfinden in der sie zu viele Brücken verbrannt hat und sich genötigt sieht mit der AfD zu koalieren.
Versteh mich nicht falsch, ich wäre der erste der auf der Staße tanzt wenn die AfD nicht mehr existiert, aber ich sehe reale Risiken für eine Verschlimmerung der Situation wenn man so ein Verbotsverfahren anstrebt ohne die CDU an Bord zu haben.
Die CDU gibt sich alle Mühe einen zweiten Graben durch die Zivilgesellschaft zu ziehen, zwischen sich und dem “grüüüünen” Hauptgegnern bzw der Ampel allgemein. Damit wird effektiver organisierter Widerstand in der breiten Gesellschaft schwierig.