• Feels Good Man@feddit.de
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    1 year ago

    Ich finde da wo gesunder Menschenverstand reicht braucht es kein Gesetz.
    Deswegen sollte endlich das Gesetz welches fahren unter Alkoholeinfluss verbietet gestrichen werden: Besoffen Auto zu fahren, schließt schon der gesunde Menschenverstand aus.

    Dass die Union auch nur immer dagegen ist, ist zwar genauso bescheuert, aber immerhin SIND sie die Opposition.

    Die nennen wenigsten einen eventuell sinnvollen Grund:

    Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Tino Sorge, sagte den Zeitungen, bereits 2022 hätten die Länder einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundesrat eingebracht. Damals habe die Bundesregierung noch verfassungsrechtliche Bedenken geäußert. “Ob die bis heute ausgeräumt wurden, ist fragwürdig”, sagte Sorge.

    Welche konkreten Bedenken das nun aber waren wird im Artikel nicht erwähnt …

    • hstde@lemmy.fmhy.ml
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      1 year ago

      Genau! Und Mord und Totschlag sollten auch endlich nicht mehr verboten werden, ist schließlich gesunder Menschenverstand niemanden umzubringen. /s