Die Grünen lassen sich nicht mehr von der FDP vorführen und zeigen Rückgrat. Kein Geld für die Wirtschaft solange es Kinderarmut in Deutschland gibt.

  • @gajustempus@feddit.de
    link
    fedilink
    Deutsch
    3511 months ago

    das ist ja auch genau der Punkt - sie blockiert die Maßnahmen von Lindner, weil das, was er da vorschlägt, genau NICHT hilft und gleichzeitig den Bundeshaushalt belastet.

    Es gäbe so viel mehr, wo Lindner anpacken könnte - Bürokratie abbauen, ordentliche Subventionen, regulatorische Hemmnisse abschaffen, lange angekündigte Projekte UMSETZEN…

    …stattdessen will er halt mit Steuergeschenken seine Pals beglücken, auf Kosten von anderen, sinnvollen Feldern. Tja, da sagt Paus halt nein.

    • @aaaaaaaaargh@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      711 months ago

      Verstehe. Ich hatte zugegebenermaßen nicht genau gelesen, was dieses Gesetz tun soll, aber mir schwante schon sowas, da nirgends die Rede davon war, wer überhaupt das Geld bekommen soll.

      • @Restevernichter@feddit.de
        link
        fedilink
        Deutsch
        1111 months ago

        Woher das Geld kommen soll, wird immer nur bei Gesetzen gefragt, die den Armen helfen sollen. Wenn es um die Banken, das Militär oder die reiche Elite geht, dann sind Steuergelder immer in unbegrenzter Menge vorhanden.